Mast erneut als Fraktionsvize vorgeschlagen - „Wir haben noch viel vor"
Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich hat Katja Mast erneut als seine Stellvertreterin vorgeschlagen. Mast soll die Bereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend verantworten. Für diese zentralen Politikbereiche war Mast bereits in den vergangenen zwei Jahren zuständig. Die Wahl findet am 24. September statt. Der Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion nominierte Mast ebenfalls.
„Gerne stelle ich mich in den Dienst der Sozial-, Arbeitsmarkt- und Familienpolitik für Deutschland und die SPD. Wir haben noch viel vor, um das tägliche Leben besser und gerechter zu machen,“ so Mast.
In ihren Arbeitsbereichen stünden mit der Grundrente, der Zurückdrängung befristeter Arbeitsverhältnisse, dem Rechtsanspruch von Ganztagsangeboten im Grundschulalter und der Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz noch große Brocken an. Mit dem Gute-Kita-Gesetz, dem Starke-Familien-Gesetz, dem Qualifizierungschancen-Gesetz und dem Rentenpakt seien bereits große Vorhaben umgesetzt worden, so Mast. „Alles Gesetze, die nur möglich waren, weil die SPD in diese Regierung eingetreten ist.“
Die SPD-Bundestagsfraktion sei kraftvoll und geschlossen. „Rolf Mützenich führt uns zielstrebig mit einer klaren und ruhigen Art. Wir Abgeordnete sind gewählt, um das Land voranzubringen. Dazu stehe ich", so Mast. Mit den Beschlüssen zur Zukunft der Arbeit, Steuergerechtigkeit in Europa und solidarischer Finanzierung der Pflege habe sich die SPD-Bundestagsfraktion gut auf den Herbst vorbereitet. Zudem stehe die vereinbarte Halbzeitbilanz der Regierungsarbeit an, so Mast.
„Richtschnur hierfür sind der Koalitionsvertrag und das vereinbarte Verfahren. Obwohl mit dem sozialen Arbeitsmarkt, dem Gute-Kita-Gesetz und dem Rentenpakt schon viel passiert ist, dürfen wir uns darauf nicht ausruhen. Wir haben einen Koalitionsvertrag im Sinne der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen und den Klimaschutz mit wirksamen Maßnahmen zu hinterlegen", so Mast.