Deutscher Bundestag
SPD

Sicherheit auf A8 – erste Antwort liegt vor Mast: „Im Sinne aller Nerv getroffen“

21.10.2019

Katja Mast hat im Zuge ihrer politischen Initiative für mehr Sicherheit auf der A8 eine erste Antwort erhalten. In einem mehrseitigen Schreiben nimmt Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) Stellung zu Masts Vorstoß.

„Die Ausführungen zeigen: Es wurde im Sinne aller ein Nerv getroffen. Mir ist wichtig, dass alles unternommen wird, um Unfälle zu vermeiden, Leben zu retten und für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.

Vizeministerpräsident Strobl dankt Mast ausdrücklich für ihren Einsatz. Im Kern legt er dar, dass insbesondere die Vermeidung von Auffahrunfällen zu den zentralen Herausforderungen zähle.

Strobl sieht im Ausbau der Enztalquerung eine Chance, die Situation mittelfristig zu entschärfen. Auch hält er Geschwindigkeitsbeschränkungen für sinnvoll. Hier würde die

Einrichtung einer Stauwarnanlage für einen bestimmten Streckenabschnitt geprüft. Strobl geht auch auf die strukturellen Veränderungen im Zuge der Polizeireform ein und weist auf die neue Verkehrspolizeiinspektion hin. „Es ist damit sichergestellt, dass im Zuständigkeitsbereich des neuen Polizeipräsidiums Pforzheim zur Betreuung der BAB 8 ausreichend Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte für die spezialisierte Verkehrsüberwachung, u.a. für Überprüfungen im Bereich des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs, zur Verfügung stehen und sich für die Verkehrssicherheitsarbeit bzw. die Unfallbekämpfung engagieren werden“, schreibt Strobl.

Zur Frage der Gaffer verweist Strobl auf eine entsprechende Bundesratsinitiative des Landes und legt dar, wie die Polizei gegen sie vorgehe.

„Verkehrspolitische Fragen müssen parteiübergreifend angegangen werden. Die Ansätze gehen in die richtige Richtung“, so Mast. Für eine Gesamtbetrachtung wolle Sie aber noch die ausstehenden Antworten aus dem Bundes- und Landesverkehrsministeriums abwarten. „Ich hoffe, dass da bald was in meinem Briefkasten liegt.“

Mast hatte sich neben Strobl auch an Landesverkehrsminister Hermann und Bundesverkehrsminister Scheuer gewandt. Mast hatte Ende August das Thema Verkehrssicherheit auf der A8 auf die politische Tagesordnung gesetzt.