Deutscher Bundestag
SPD

Rückzug von AKK | Mast: "Die CDU muss verlässlich sein"

11.02.2020

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hat die CDU dazu aufgefordert, „in dieser schwierigen Situation verlässlich zu sein.“ Dies sei für die Demokratie – gerade auch nach den Ereignissen in Thüringen – insgesamt von großer Bedeutung. Ein Rechtsruck der Union sei für die SPD völlig inakzeptabel. Mast fordert zudem eine neue Debatte über den Umgang mit Frauen in Führungspositionen.

„Wichtig ist, dass in dieser schwierigen Situation die Union wieder zu Stabilität und Verlässlichkeit zurückfindet. Das ist für die Demokratie in Deutschland insgesamt von großer Bedeutung – gerade auch nach den Ereignissen in Thüringen“, so Mast.

Die SPD sei klar und deutlich in ihrer Haltung. „Ein Rechtsruck ist für uns völlig inakzeptabel. Dazu gehört jegliche Regierungsbildung und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.

Sie erwarte, dass diese klare Abgrenzung – unabhängig von den nun folgenden Personalentscheidungen bei der Union – auch weiterhin gelte. „Und zwar für alle Parteien der Großen Koalition – auf allen Ebenen“, so Mast.

Unabhängig von allen politisch-inhaltlichen Differenzen fordert Mast eine neue Debatte über Frauen in Führungspositionen. „Es gehört doch zur Wahrheit dazu:

AKK musste sich immer doppelt verteidigen. Und es sind sehr oft Frauen, die sich nie davor scheuen, in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen, während andere schweigen und abwarten. Das ist nichts spezifisches in der Politik, gehört aber zum ganzen Bild dazu“, so Mast. Vor dem Rückzug von AKK habe sie Respekt. „Ich habe mit ihr während der Koalitionsbildung das ein oder andere verhandelt. Das war in der Sache hart, aber klar mit dem Ziel etwas zu erreichen.“