Umgang mit dem Coronavirus | "Schnelle Hilfe und Klarheit sind das Gebot der Stunde"
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast hat sich mit Blick auf die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland für zügiges Handeln stark gemacht. "Schnelle Hilfe und Klarheit sind das Gebot der Stunde. Man darf das nicht unterschätzen. In Zeiten der Krise darf niemand auf die Bremse stehen", so Mast, die sich in zahlreichen Telefonaten mit den Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsakteuren, wie Arbeitsagentur, IHK, Handwerkskammer und Gewerkschaften, ein genaues Bild der Lage vor Ort macht.
"Die Berichte sind gravierend. Arbeitsplätze sind bedroht, Unternehmen klagen über massive Umsatzeinbrüche und mangelnde Planungssicherheit", so Mast. Ihren großen Dank und Respekt sprach sie dem medizinischen Personal in Deutschland aus, das „Großartiges hart an der Belastungsgrenze“ leiste.
Die Bundesregierung hat laut Mast mit dem Beschluss zur Einführung der Kurzarbeit im Eilverfahren bereits auf drohende Konjunkturdellen reagiert. „Wir handeln zügig und besonnen in dieser Koalition – das ist ein wichtiges Zeichen an die Bevölkerung. Gut, dass Olaf Scholz für die nötige Liquidität sorgt, während Arbeitsminister Hubertus Heil mit dem Kurzarbeitergeld die Beschäftigten und Arbeitgeber in Deutschland schnell und gezielt unterstützt. Die Vorschläge des Wirtschaftsministers Altmeier sollen noch diese Woche kommen", so Mast. Deutschland sei in der Lage, die wirtschaftlichen Folgen der Krise effektiv einzudämmen. Mit dem Kurzarbeitergeld würden Entlassungen vermieden und nach Konjunkturdellen sei die sofortige Wiederaufnahme der Geschäfte möglich.
Mast sprach sich zudem für weitere Maßnahmen aus. "Unser Vorschlag zu einer früheren Soli-Abschaffung liegt auf dem Tisch, die Union muss nur zugreifen. Das entlastet die normal verdienenden Menschen", so Mast. Eine vorgezogener Soli-Abbau bringe eine kurzfristige und effektive Entlastung von Millionen Beschäftigten mit sich. Die SPD hatte das bereits im Koalitionsausschuss am vergangenen Sonntag zum Thema gemacht.