Deutscher Bundestag
SPD

Bundesregierung mit weiteren Maßnahmen in Corona-Krise | Mast: „Gesundheit schützen, Existenz sichern, Arbeitplätze erhalten“

23.03.2020

Laut der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast verfolgt das 156 Milliarden schwere Maßnahmenpaket der Bundesregierung drei Ziele: „Gesundheit schützen, Existenz sichern und Arbeitsplätze erhalten“. „Den Befürchtungen der Menschen angesichts der Corona-Krise begegnen wir mit einem breiten Bündel an Maßnahmen“, so Mast. Ein verbessertes Krisen-Kurzarbeitergeld helfe schnell und gezielt, wenn Unternehmen mit ihren Beschäftigten durch das Corona-Virus Arbeitsausfälle zu beklagen hätten. Eine Einmalzahlung helfe zudem kleinen Unternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitenden, Selbstständigen und Freiberuflern. Diese seien zusätzlich zu den Landesmitteln möglich.„Die Corona-Krise trifft kleine Unternehmen und Soloselbstständige mit voller Wucht. Aufträge fallen mit einem Mal weg und schon bei einzelnen Ausfällen ist der Betrieb nicht mehr sicher zu stellen“, so Mast. Damit sollen Fixkosten, wie zum Beispiel laufende Miet- und Pachtkosten, abgedeckt werden. Die Antragstellung läuft elektronisch.„Das wird auch bei uns vor Ort Existenzen retten. Ich werde in diesen Tagen von Fotografen, freien Journalisten oder Kleinstbetrieben kontaktiert, die in kürzester Zeit in eine massiv existenzbedrohende Situation gekommen sind“, so Mast. „Wir handeln noch in dieser Woche und helfen. Eltern, die aufgrund ihrer Kinder daheim bleiben müssen bekommen auch eine finanzielle Hilfe – denn sie können ja nicht arbeiten gehen." Darüber hinaus gebe ein vereinfachter Zugang zur Grundsicherung Menschen zusätzlich Sicherheit, wenn das Einkommen trotz Hilfen zu gering werde. Zudem würden Jobcenter massiv von Verwaltung entlastet, damit sie die Anträge schneller bearbeiten könnten.Zudem lobt Mast den vereinfachten Zugang zum Kinderzuschlag für Familien mit kleinem Einkommen: „Der Kinderzuschlag wird leichter zugänglich. Viele Eltern mit kleinen Einkommen können ihn nun auch online beantragen." In der Krise werde bei Neuanträgen nur das letzte Monatseinkommen geprüft und nicht, wie sonst, das Einkommen der vergangenen sechs Monate.