Corona: Der Schutzschirm ist aufgespannt | Mast: „Kraftakt des Parlamentes im gemeinsamen Kampf gegen die Corona-Krise"

Bundesregierung und Parlament haben im Kampf gegen das Coronavirus schnell und entschlossen gehandelt. In einer historischen Sondersitzung hat der Deutsche Bundestag heute ein Schutzprogramm sondergleichen verabschiedet, das schnell und unbürokratisch helfen wird.

„Mit dem heute im Eilverfahren verabschiedeten Gesetzespaket stellen wir sicher, dass alle den bestmöglichen Schutz bekommen – für ihre Gesundheit, aber auch für ihren Arbeitsplatz und ihre soziale Absicherung“, so Mast. „Das war ein Kraftakt des Parlamentes im gemeinsamen Kampf gegen die Corona-Krise.“ Dafür wurde unter anderem ein Milliarden-Nachtragshaushalt zur Finanzierung beschlossen. „Kurzarbeitergeld, Liquiditätshilfen und Einmalzahlungen für Selbstständige sichern Arbeitsplätze, retten Existenzen und stabilisieren die Wirtschaft“, so Mast.

Zudem werden Krankenhäusern zusätzliche Mittel für die Beschaffung von Schutzausrüstung sowie eine zusätzliche finanzielle Aufwendung von 50.000 Euro für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät zur Verfügung gestellt. Werden Operationen verschoben, um Betten für Corona-Fälle frei zu machen, erhalten Einrichtungen dafür einen finanziellen Ausgleich aus dem Bundeshaushalt. Damit die Krankenhäuser alles tun können, um Pflegekräfte bei der Behandlung von Infektionsfällen zu unterstützen und zu entlasten, bekommen sie ebenfalls zusätzliche Mittel.„Insgesamt rechnen wir mit rund 10 Mrd. Euro von Bund und Krankenkassen für die Krankenhäuser“, so Mast. Darüber hinaus würden Ärzten und Psychotherapeuten drohende Einnahmeausfälle erstattet, wenn ihre Patientenzahlen zurückgehen. Pflegekräfte würden von Begutachtungen, Qualitätsprüfungen und Beratungseinsätzen befreit, um die Infektionsgefahr zu verringern.

Darüber hinaus hat der Deutsche Bundestag eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um die Finanzierung sozialer Einrichtungen zu sichern.„Viele soziale Einrichtungen und Dienstleister können ihre wichtige Arbeit derzeit nicht dort leisten, wo sie es sonst tun: Weiterbildungs- und Sprachkurse fallen aus, Beschäftigungsprogramme sind ausgesetzt, Werkstätten und Tageseinrichtungen der Behindertenhilfe sind geschlossen, Beratungsstellen oder Jugendclubs bleiben zu“, so Mast. „Diese wichtige soziale Infrastruktur in unserem Land wollen wir erhalten.“

Deshalb sei ein befristeter Sicherstellungsauftrag der öffentlichen Hand für soziale Dienstleister und Einrichtungen eingerichtet worden. Das helfe in Pforzheim und dem Enzkreis ganz konkret. Voraussetzung sei, dass diese bei der Bewältigung der Corona-Krise mithelfen.„So können derzeit nicht benötigte Kapazitäten vor Ort genutzt werden, um beispielsweise in der Pflege zu unterstützen, bei Einkäufen zu helfen, bei Arztbesuchen zu begleiten oder auch in Bereichen der Logistik für die Lebensmittelbranche oder in der Landwirtschaft zu helfen“, so Mast abschließend.