Neues Milliarden-Paket gegen Coronakrise / Mast: „Helfen gezielt Arbeitnehmern, Schülern und Gastronomie“

Der Koalitionsausschuss hat sich auf weitere Milliardenhilfen im Kampf gegen die Corona-Krise verständigt. Besonders im Fokus standen dabei Hilfen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Schulen und die Gastronomie. 

„Unser ganzes politisches Handeln hat ein Ziel: Wir tun alles um die sozialen und wirtschaftlichen Einschnitte für die Mensch und Wirtschaft in Deutschland so klein wie irgend möglich zu halten“, so Mast. Kurzarbeit sichere hierzulande derzeit Millionen Arbeitsplätze, in den USA etwa seien ohne Kurzarbeit in nur wenigen Wochen 22 Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen. „Gut, dass sich die SPD mit einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes durchgesetzt hat. Damit federn wir unzumutbare Lohneinbußen ab und sichern Kaufkraft“, so Mast. Zudem werde der Schutz der Arbeitslosenversicherung durch einen verlängerten Bezug des Arbeitslosengeldes verbessert.

Ein weiterer Fokus der SPD in den Verhandlungen war die gezielte Förderung digitalen Unterrichts an Schulen. „Familien und Kinder, die wenig Geld haben, brauchen besondere Unterstützung. Dafür sorgen wir mit einem 500 Millionen schweren Sofortausstattungsprogramm für Schulen“, so Mast. Dank eines Extra-Zuschusses für bedürftige Kinder werde die Anschaffung von Geräten erleichtert, um am digitalen Unterricht teilnehmen zu können. 

Zudem enthalten die Beschlüsse weitreichende Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung. Mit der Verlustrechnung können kleine und mittelständische Unternehmen ihre Liquidität sichern. 

„Für all diese zusätzlichen Maßnahmen hat sich die SPD mit großer Kraft eingesetzt.  Das darf aber noch nicht das Ende der Fahnenstange sein. Wir bleiben wachsam um die sozialen Härten abzufedern und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen“, so Mast. Es sei daher mehr als richtig, der Gastronomie unter die Arme greifen. „Ob dafür die befristete  Mehrwertsteuerabsenkung das sinnvolle Instrument ist, bleibt zu beweisen“, gibt sich Mast skeptisch. „Gerade kleine Betriebe profitieren nur wenig davon und zwar erst wieder wenn Umsätze gemacht werden können. Längere Soforthilfen wären hier sinnvoller. Wie viele andere freue ich mich darauf, wieder in der Eisdiele zu sitzen oder essen zu gehen.“