Mast zum Tag des Grundgesetzes | "Grundrechte sind krisensicher"

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hat  anlässlich des "Tag des Grundgesetzes" am 23. Mai betont, dass"Grundrechte krisensicher" seien. Sie forderte, sich gegen Verschwörungstheorien, Rechtsextremismus undAusgrenzung einzusetzen. Gleichzeitig erneuerte sie ihre Forderung nach einem bundesweiten Demokratiefördergesetz.

"Der Tag des Grundgesetzes steht im Zeichen der Herausforderungen der Corona-Pandemie. Die öffentliche Debatte und der Streit über den besten Weg, gehören ohne jede Frage zum Fundament unserer demokratischen Gesellschaft. Wer aber durch gezielte Falschinformationen versucht, die Verunsicherung der Menschen zu instrumentalisieren, der trägt zur Spaltung unserer Gesellschaft bei", so die stellvertretende Vorsitzende derSPD-Bundestagsfraktion. Insgesamt zeige sich, dass die Grundrechte krisensicher seien.

Jede und jeder müsse sich fragen, an wessen Seite er demonstriere. "Die Demokratie müssen wir alle jeden Tag aufs Neue mit Leben füllen - deshalb ist es notwendig, dass sich gerade die Anständigen in die Debatte einmischen", so Mast. 

Mast erneuerte ihre Forderung nach einem bundesweiten Gesetz, um die Demokratie weiter zu stärken."Das bleibt auf der Tagesordnung. Wir müssen die vielen Initiativen, die es zahlreich  in Pforzheim und demEnzkreis gibt und die sich für unsere Demokratie und gegen Verschwörungstheorien, Rechtsextremismus und Ausgrenzung engagieren, noch besser unterstützen. Wir von der SPD wollen deshalb ein Demokratiefördergesetz einführen, das die dauerhafte Finanzierung solcher Initiativen sicherstellt", so Mast.