Beschlüsse Koalitionsausschuss | Mast: "Es geht um das Land als Ganzes"

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses als "einmalig" bezeichnet. Es gehe um "das Land als Ganzes". Mast sieht durch die Beschlüsse Pforzheim und den Enzkreis sehr gut für die kommenden Monate aufgestellt. 57 konkrete Vorhaben wurden vereinbart. Ein klares Zeichen von "staatspolitischer Verantwortung" der gesamten Regierung. 

"Mir fällt ein Stein vom Herzen - das gebe ich offen zu. Noch nie in meiner gesamten politischen Laufbahn hat ein Koalitionsausschuss solche umfangreichen Maßnahmen beschlossen. Das ist einmalig und zeigt: Es geht jetzt um das Land als Ganzes", so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. 

Mast hob die Senkung der Mehrwertsteuer hervor. Dies werde jede und jeder Einzelne im Portemonnaie spüren. "Dass mir Familien besonders wichtig sind, ist bekannt. Deshalb habe ich die letzten Tag auch um den Kinderbonus gekämpft. 

Einmalig 300 Euro pro Kind sind ein Betrag, der hilft. Er löst nicht alles, das ist mir klar. Aber er zeigt: Jedes Kind ist uns gleich viel wert", so Mast. Bezogen auf Pforzheim und den Enzkreis sieht Mast eine sehr gute Balance zwischen klugen und aufeinander abgestimmten Maßnahmen. "Wir stellen zusätzlich eine Milliarde Euro bereit, um Kitas auszubauen. Ein Punkt, der Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch beispielsweise wichtig war", so Mast. Zudem sei vereinbart worden, die Kommunen gezielt zu unterstützen. „Jede Sekunde, die ich die letzten Wochen und über Pfingsten an dem Programm gearbeitet habe, hat sich gelohnt"´, so Mast. 

Sie sieht in dem Paket zudem große Chancen für die heimische Wirtschaft. "Es gibt ein milliardenschweres Programm für Überbrückungshilfen, ein Programm für Investitionen in Zukunftstechnologien und weitere steuerliche Anreize. Klingt abstrakt, sorgt aber im Detail dafür, dass Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden können. Hier in Pforzheim und dem Enzkreis", so Mast, die auch die Taskforce der SPD-Bundestagsfraktion zu den "Sozialen Folgen der Corona-Pandemie" leitet.