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Fleischindustrie - Thema diese Woche in Brüssel | Mast tauscht sich mit europäischer Ebene aus

17.06.2020

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hat eine aktuelle Debatte im Europäischen Parlament (EP) zum Schutz von Grenzgängern und Saisonarbeitskräften zum Anlass genommen, sich mit ihrer Kollegin im zuständigen Fachausschuss Gabriele Bischoff über die Vorkommnisse in der Fleischindustrie - und konkret der Firma Müller Fleisch in Birkenfeld - auszutauschen. Beide Parlamentarierinnen waren sich einig, "dass das Geschäftsmodell europaweit beendet werden muss."

"Ich bin sehr froh, dass sich die Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament intensiv um die teils schlimmen Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen kümmern. Ich habe immer gesagt: Das ist auch eine Frage europäischer Solidarität. Und wir haben hier bei uns vor Ort erlebt, wie Arbeitsbedingungen und Unterbringung von Menschen in der Fleischindustrie zusammenhängen", so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Gabriele Bischoff, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Gruppe im EP und Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, kündigte an, dass sich das EP am Donnerstag in einer entsprechenden Resolution mit der Situation von mobilen Beschäftigten während der Covid-19-Pandemie befassen wird.

"Die inakzeptablen Arbeitsbedingungen von Saisonkräften, Grenzgängern und Werkvertragsnehmern sind in der Corona-Krise noch deutlicher geworden. Wir fordern mit der Resolution die Mitgliedsstaaten und die Kommission auf, dass wir von ihnen die  Anwendung des bestehenden EU-Rechts und die Kontrolle der Regeln erwarten. Wir brauchen faire Mobilität, sonst wird es keine Akzeptanz für den europäischen Arbeitsmarkt geben. Ich danke meiner Kollegin, dass sie mich über die Ereignisse in Birkenfeld laufend informiert. Die Situation in deutschen Fleischbetrieben wurde im Europaparlament mit großer Sorge wahrgenommen. Und ich begrüße es ausdrücklich, dass die deutsche Bundesregierung jetzt handelt", so Bischoff.

Die Europa-SPD habe bereits in mehreren Stellungnahmen, gemeinsam mit der rumänischen S&D-Delegation, bessere Regeln für die Unterbringung, im Gesundheitsschutz und in der Entlohnung gefordert.

"Wir bleiben gemeinsam am Thema dran", so Mast und Bischoff. Mast kündigte zudem an, dass Sie sich auch an EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit gewandt habe. Dieser hatte kürzlich angekündigt, die Missstände in deutschen Schlachthöfen ebenfalls stoppen zu wollen.