SPD zu Ereignissen am Bundestag: "Wehrhafte Demokratie ist gefragt"

Die SPD in der Region hat sich angesichts der jüngsten Szenen und Bilder vom Wochenende vor dem Bundestag "entsetzt" gezeigt. Reichsflaggen und rechtsradikale Symbole seien unerträglich, so die Genossinnen und Genossen. "Nie wieder. Jetzt ist erneut die wehrhafte Demokratie gefragt", so die SPD in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Es gelte, immer und überall wachsam zu sein und unsere Werte zu verteidigen. "Was wir sehen mussten, ist ein absoluter Tabubruch. Reichsflaggen und rechtsradikale Symbole vor dem Bundestag sind unerträglich, auch für die Weltöffentlichkeit. Wo das hin führt, wissen wir. Wahr ist: Diejenigen, die am Samstag vor dem Reichstag standen, haben Verbündete im Geiste, die längst in den Parlamenten - hier vor Ort, im Land und im Bund sitzen", so SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, SPD-Fraktionssprecherin  Jaqueline Roos, stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Johanna Kirsch (Pforzheim), SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner (Enzkreis), der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Hans Vester und SPD-Fraktionsgeschäftsführer (Pforzheim) Ralf Fuhrmann.

"Wir Demokratinnen und Demokraten sind mehr und wir müssen lauter sein als diejenigen, die spalten wollen. Und zwar egal ob in Pforzheim, dem Enzkreis in Berlin oder im beruflichen und privaten Umfeld. Wir müssen immer und überall unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und ihre Werte verteidigen. Demonstrieren ist erlaubt, Kritik und Debatte sind erlaubt. Diese Freiheiten sind nicht ohne Grund durch unser Grundgesetz geschützt", so die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. 

Wer aber die Demokratie und Werte versuche abzuschaffen, müsse immer mit dem deutlichen Widerstand der Sozialdemokratie rechnen. "Wir sind da sehr klar. Das war, ist und bleibt so. Das gehört zu unserer politischen DNA", so Mast, Roos, Kirsch, Renner, Vester und Fuhrmann.