SPD im Dialog zum Thema Innenstädte und Einzelhandel / Mast, Wulff, Hofsäß: "Lebendige Innenstädte sind Lebensqualität"
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast lädt gemeinsam mit den Landtagskandidierenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Michael Hofsäß (Enzkreis) zum digitalen Innenstadt-Dialog am Mittwoch, 20. Januar 2021, 17 Uhr.
Grund: Die SPD ist in "großer Sorge" aufgrund der durch die Corona-Pandemie bedingten Probleme für viele Gewerbetreibende. Als Gast begrüßen sie den Vize-Chef der SPD-Bundestagsfraktion für Wirtschaft, Sören Bartol MdB. "Lebendige Innenstädte sind Lebensqualität - diese gilt es auch in der Corona-Pandemie fest im Blick zu haben", so Mast, Wulff und Hofsäß. "Wir alle wollen einen lebendigen Mix aus Wohnen, Kultur, Gastronomie, Gewerbe und Handel.“ Sie seien in Sorge, dass Corona viele Ladentüren langfristig verschließe. „Wir gehen gerne in Pforzheim oder Mühlacker einkaufen – und das gilt für die Zeit vor, während und nach der Pandemie“, so die SPD-Politiker:Innen. "Corona stellt Gewerbetreibende vor gewaltige Probleme - die Lage der Innenstädte ist dramatisch", so Bartol.
"Wir haben beherzt Hilfen in Höhe von 10 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Das ist überlebenswichtig für unsere Innenstädte und ein elementarer Beitrag zur Akzeptanz der Corona-Politik der Bundesregierung". Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier habe nach massiver Kritik von Unternehmen und Verbänden mehr Tempo bei den Auszahlungen der Hilfen versprochen und müsse nun liefern. Auf Initiative der SPD habe die Koalition außerdem ein neues Programm im Bereich der Städtebauförderung beschlossen, um die Innenstädte fit für die Zukunft zu machen, und im Gewerberecht für eine rechtliche Klarstellung gesorgt, die es Gewerbetreibenden erleichtert aufgrund der Corona-bedingten Ladenschließungen Mietsenkungen mit den Eigentümer:innen zu vereinbaren. Neben den kurzfristigen Hilfen müssen wir natürlich auch langfristige Perspektiven für die Innenstädte in den Blick nehmen.
Die Teilnahme steht allen offen, besonders Gewerbetreibende sind willkommen. Interessierte erhalten die Einwahldaten für die Zoom-Videokonferenz unter katja.mast.ma05@bundestag.de.