Deutscher Bundestag
SPD

Corona-Pandemie und Überbrückungshilfe III / Mast: "Können endlich beantragt werden"

11.02.2021

SPD-Bundstagsabgeordnete Katja Mast hat mitgeteilt, "dass die weiteren Wirtschaftshilfen endlich bentragt werden könnnen." Diese habe Vizekanzler und Bundesfinanzminister OIaf Scholz bereits vor Monaten bereitgestellt. Die notwendigen Formalitäten könnten auf einem Portal des Wirtschafts- und Finanzministeriums abgewickelt werden.

"Viele Friseure, Soloselbstständige, der Einzelhandel aber auch mittelständische Unternehmen stehen in dieser Krise unter großem finanziellen Druck. Sie  haben Existenzängste. Auch bei uns in Pforzheim und dem Enzkreis. Es ist gut, dass es jetzt endlich vorangeht", so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.

Es sei schon bemerkenswert, wie lange es auf Seiten des Bundeswirtschaftsministeriums gedauert habe. "Was wir da diese Woche aus der CDU-Fraktionssitzung hören mussten zeigt, dass da einiges schief gelaufen ist. Das Parlament hat die Hilfen schon lange genehmigt", so Mast. Sie hoffe im Interesse der Betroffenen, dass die Abwicklung jetzt "so zügig als möglich und ohne politisches Spektakel zwischen CDU-Bundestagsfraktion und CDU-Bundeswirtschaftsminister erfolgt. Das gilt auch für die Abschlagszahlungen". 

Mast teilt mit, dass die Hilfen  für einen Förderzeitraum von November 2020 bis Juni 2021 gelten. Die Details - wie zum Beispiel einen Musterkatalog für die Kosten, die erstattet werden - sind auf der Seite des Bundesfinanzministeriums abrufbar.