Deutscher Bundestag
SPD

SPD verurteilt NPD-Aufmarsch

01.03.2021

Der für Samstag, 27. Februar, angemeldete NPD-Aufmarsch ist für die hiesigen Sozialdemokraten "unerträglich" und macht "unmissverständlich klare Haltung" erforderlich. Die SPD sei seit 158 Jahren "wachsam gegen rechts", sie "war, ist und bleibt das Bollwerk der Demokratie". Hinter dem klaren Appell versammeln sich die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die Kreisvorsitzenden Renner und Kirsch, Kreistagfraktions-Chef Vester, Stadtratsfraktionssprecherin Roos und die Landtagskandidierenden Wulff und Hofsäß. 

"Wieder Pforzheim, wieder sind Rechte am Start", so die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. "Sie besudeln unser gemeinsames friedliches Gedenken an die Tausenden Tote des 23. Februar mit ihrer Hasspropaganda." Das Gedankengut der NPD sei rechtsradikal und grenze Menschen aufgrund ihrer Abstammung, Heimat, Herkunft und Glaubens aus. Ziel sei der Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

"Die SPD schaut nicht weg, wir benennen klar: Die NPD predigt Umsturz, die NPD predigt Hass", so die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. "Sie ist der große glatzköpfige Bruder der AfD, die in unseren Parlamenten die Demokratie zu zersetzen versucht. Zwischen Höcke, Gauland, Weidel und der NPD ist ideologisch nicht viel Platz." 

Für die Landtagskandidierenden Wulff und Hofsäß ist die klare Haltung der SPD gegen Rechts ein ausschlaggebender Grund für ihr politisches Engagement. „Du willst weiter in einem offenen, demokratischen Land leben?“, fragen Wulff und Hofsäß. „Dann ist heute ein guter Tag, um in eine antifaschistische Partei wie die SPD einzutreten.“ Die SPD habe immer „stabil gegen rechts“ gestanden und werde das auch weiter tun.