Deutscher Bundestag
SPD

Heutiger Tag der Pressefreiheit am 03. Mai | Statement Katja Mast

03.05.2021

"Demokratie und Pressefreiheit sind zwei Seiten einer Medaille. Es ist höchst alarmierend, dass Deutschland im Ranking der Pressefreiheit wegen der Gewalt bei Corona-Protesten abgerutscht ist. Wir müssen deshalb gezielt in Extremismus-Prävention investieren, wie wir es mit dem 'Wehrhafte-Demokratie-Gesetz' von Franziska Giffey tun wollen.

Die Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD, die seit Jahren das politische Klima vergiftet und Unworte wie 'Lügenpresse' salonfähig gemacht hat. Diese Partei fährt einen Zersetzungskurs gegen Demokratie und Pressefreiheit."

Einen Gastbeitrag von Katja Mast in der Frankfurter Rundschau zu diesem Thema finden Sie hier.