Deutscher Bundestag
SPD

Mast kritisiert Krichbaums Äußerungen zu Antisemitismus

18.05.2021

Herrn Krichbaums Äußerung: „Menschen, die hier israelische Fahnen verbrennen, sind oftmals Personen, die einen Asylstatus haben. Mit so etwas haben sie ihren Aufenthaltsstatus verwirkt“, kritisiert Frau Mast wie folgt:

"Dass Gunther Krichbaum Antisemitismus so pauschal bei Geflüchteten ablädt, ist falsch. Antisemitismus ist ein jahrhundertealtes Problem, dem sich die gesamte Gesellschaft stellen muss. Alle Milieus können Antisemitismus zeigen - in Deutschland kommt er aus der Mitte heraus, der muslimischen Migrationsgesellschaft, aber vor allem aus dem rechtsextremen Milieu. 2020 wurden so viele antisemitische Straftaten wie zuletzt im Jahr 2001 gemeldet. Nach Einschätzung der Polizei sind die meisten der Taten rechten Tätern zuzuordnen. Die Terroranschlag auf eine Synagoge in Halle war Tat eines Neonazi. Im Kampf gegen Antisemitismus brauchen wir alle Mittel des Rechtsstaats, vor allem aber Prävention. Deswegen kämpft die SPD für das Demokratiefördergesetz, mit dem wir Extremismus und Antisemitismus strukturell den Nährboden entziehen wollen. Damit würde zum Beispiel auch das Demokratiezentrum Pforzheim dauerhaft gesichert. Antisemitismus dulden wir nicht, egal ob Menschen in Deutschland geboren wurden oder irgendwo anders."