Debatte um Abrechnungsbetrug in Testzentren / Mast: "Spahn hat versagt"

SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvizin Katja Mast hat sich  in die Debatte um Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren eingeschaltet. "Die Verantwortung dafür hat einen Namen. Dieser lautet Jens Spahn."  Er sei für vor Ort umsetzbare und kontrollierbare Verordnungen zuständig. Mast warnt davor, alle Testzentren unter Generalverdacht zu stellen. "Testen ist ein sehr wichtiger Baustein.

Das läuft vielerorts sehr gut - auch bei uns in Pforzheim und dem Enzkreis." Den Vorstoß der AfD bezeichnet Mast "als völlig falsch adressiert."

"Es gab klare Hinweise aus den Koalitionsfraktionen an Herrn Spahn und das Gesundheitsministerium. Diese klaren Warnungen und Hinweise hat der Gesundheitsminister in den Wind geschlagen. Die bisherigen Preise für Tests sind mehr als großzügig kalkuliert", so Mast. „Auch in der Pandemie

gilt: Infrastruktur ausbauen und gleichzeitig danach schauen, dass es ordentlich läuft. Und hier liegt der Hase im Pfeffer. Sprechen wir es klar aus: Es hat zum wiederholten Mal bei Regelungen des Gesundheitsministers kein durchdachtes Kontrollregime gegeben. Deshalb konnte sich an einigen Stellen kriminelle Energie voll entfalten", so die SPD-Politikerin.

Nach der Maskenbeschaffung sei das ein weiterer schwerwiegender Fall von Managementversagen im CDU-Gesundheitsministerium. "Der CDU-Gesundheitsminister trägt die Verantwortung für den  gewissenhaften Umgang mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und muss die Selbstbedienung unverzüglich beenden", so Mast.

Es könne auch nicht sein, dass Spahn jetzt  versuche, die Verantwortung  abzuwälzen. "Er muss sich kümmern. Das hätte längst passieren müssen", so Mast. Werde betrogen, müsste die betroffene Teststelle geschlossen und die schwarzen Schafe  juristisch verfolgt werden.