SPD zum Koalitionsvertrag | Mast, Kirsch, Renner: "Neues kann beginnen"
Die hiesige SPD hat den jetzt vorliegenden Koalitionsvertrag der Ampel als "derzeit bestes Dokument für Fortschritt in diesem Land" bezeichnet. SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvizin Katja Mast, die stellvertretende Vorsitzende der SPD Pforzheim Johanna Kirsch und der Vorsitzende der Enzkreis-SPD Paul Renner zeigten sich angesichts des Abschlusses der Koalitionsverhandlungen zuversichtlich, "dass jetzt politisch etwas völliges Neues beginnen" könne. Kirsch und Renner betonten zudem die Rolle von Mast in den Verhandlungen.
"Katja Mast hat erneut eine sehr wichtige Rolle in Koalitionsverhandlungen gespielt. Die Entscheidungen zur Zukunft der Rente und des Sozialstaates sind maßgeblich auf ihr politisches Können und Fingerspitzengefühl zurückzuführen", so Kirsch und Renner. Mast sitze am Tisch, wenn in Berlin etwas entschieden werde. "Und das wirkt auch hier in der Region", so Kirsch und Renner.
Mast verwies auf die Rolle von Olaf Scholz in den Verhandlungen. "Er hat die notwendige Ruhe, Kraft und politische Zielstrebigkeit, eine solch enorme Aufgabe zu stemmen. Erstmals eine Koalition mit drei Parteien zu schmieden, die erst zusammenfinden mussten, zeigt, dass es zuerst um das Land geht. Auch dieses Verständnis hat die Verhandlungen geprägt", so Mast. Es sei in kürzester Zeit und während einer laufenden Pandemie gelungen, "einen politischen Aufbruch - ohne Tamtam drumherum - zu Papier zu bringen ". Sie habe keine Zweifel daran, dass jetzt auch die folgende Regierungsbildung gelinge. "Es wird jetzt sehr schnell geklärt, was noch geklärt werden muss. Auch die Ressortverteilung kann sich sehen lassen", so Mast.
Die hiesige SPD wird den Koalitionsvertrag in einer virtuellen Versammlung am 1. Dezember besprechen. Eingeladen sind alle Mitglieder der SPD Pforzheim und Enzkreis. Am 4. Dezember folgt auf Bundesebene ein virtueller Sonderparteitag. Mast und SPD-Stadträtin Annkathrin Wulff werden Delegierte sein. In der Woche ab 6. Dezember soll Olaf Kanzler vom Deutschen Bundestag zum Kanzler gewählt werden. Zudem wird dann das neue Kabinett ernannt.