SPD diskutiert Koalitionsvertrag | "Das kann sich sehen lassen"

Die hiesige SPD hat in einer Online-Veranstaltung über den Koalitionsvertrag auf Bundesebene diskutiert. SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvizin Katja Mast, die diesen mit verhandelt hatte, stand allen Genossinnen und Genossen Rede und Antwort. Am Samstag wird sich ein außerordentlicher virtueller SPD-Bundesparteitag mit dem Vertrag befassen. Katja Mast und SPD-Stadträtin Annkathrin Wulff sind Teil der SPD-Südwest-Delegation.

"Was in diesem Koalitionsvertrag steht, kann sich sehen lassen. Wir empfehlen Zustimmung", so Paul Renner, Vorsitzender der Enzkreis-SPD. Renner dankte Mast für ihren Einsatz. Mast wiederum sprach von einer "neuen Kultur der Zusammenarbeit". Es sei zu fast 100 Prozent gelungen, dass keine Zwischenergebnisse öffentlich wurden. "Wir haben uns viel Zeit genommen, die jeweils gegenseitigen politischen Positionen zu verstehen und zu erklären, wie wir dazu kommen", so Mast. Sie werde zustimmen. Die Genossinnen und Genossen diskutierten unter anderem über den sozialpolitischen Teil und interessierten sich natürlich für die bevorstehenden Personalentscheidungen. "Am Montag wird das Kabinett konkret. Es folgt eine spannende Woche", so Mast.