Erste Debatte um Impfpflicht im Deutschen Bundestag | Mast: "Frage dieser Tragweite gehört in den Bundestag"

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast hat für kommenden Mittwoch eine erste Orientierungsdebatte im Deutschen Bundestag zur Einführung einer Impfpflicht in Deutschland angekündigt.

Bei einer solchen Debatte gehe es darum, die verschiedenen ethischen, rechtlichen und organisatorischen Dimensionen einer Impfpflicht zu diskutieren, so Mast. "Eine Frage dieser Tragweite gehört in den Bundestag. Ich wünsche mir eine offene, differenzierte und respektvolle Debatte über Fraktionsgrenzen hinweg", so Mast. Nicht umsonst finde die Debatte über drei Stunden statt. Solche Orientierungsdebatten seien meist Sternstunden des Parlaments. „Ich hoffe auch dieses Mal“, so Mast.

Ganz persönlich neige sie zu einer allgemeinen Impflicht ab 18 Jahren. "Die Impfpflichtdebatte ist eine Perspektivdebatte - sie hilft in der akuten Omikron-Welle nicht. Sie hilft uns aber, das Virus, seine Gefahren und etwaige Virusvarianten in den Griff zu kriegen. Sie hilft auch massiv, unser Leben im kommenden Herbst/Winter zu normalisieren. Impfungen schützen nicht nur jede Person individuell, sondern auch unsere Gesellschaft als Ganzes. Unser Ziel muss es sein, die Pandemie dauerhaft hinter uns zu lassen", so Mast.

Sie sei deshalb sehr gespannt auf die Debatte und die verschiedenen Gruppenanträge, die dazu in den Bundestag eingebracht werden und die Kraft der Argumente. „Ich werde mich mit den Vorschlägen und der Debatte natürlich intensiv beschäftigen“, so Mast. Die SPD-Abgeordnete und ihre Fraktion stehen zur Impfpflicht bereits seit vielen Wochen im intensiven Austausch mit Expertinnen und Experten zum Beispiel des Deutschen Ethikrats, Ärztinnen und Ärzten, dem Datenschutzbeauftragten und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.

Das Virus habe alle gelehrt, dass es sehr anpassungsfähig sei. Während die Delta-Variante viele schwere Verläufe gezeigt habe, sei die Omikron-Variante aggressiver in der Verbreitung aber womöglich milder in den Verläufen. „Es geht in der Pandemie um vorausschauende Politik. Dazu gehört auch eine gründliche Debatte über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht“, so Mast.

Die Abstimmung über die Gruppenanträge soll im März erfolgen. Eine erste Lesung könnte im Februar stattfinden.