Deutscher Bundestag
SPD

Katja Mast / Anstieg Hasskriminalität in Baden-Württemberg

05.07.2022

„Die Zahlen des baden-württembergischen Innenministeriums zum Anstieg der Hasskriminalität müssen uns allen große Sorgen bereiten. Die Zahl der Hassdelikte und antisemitischen Straftaten ist weiter angestiegen. Der Zuwachs von fast 50 Prozent bei antisemitischen Straftaten ist mehr als ein Alarmsignal. Das ist eine echte Bedrohung. Es macht einmal mehr deutlich, welch große Gefahr von Rechtsextremismus und Antisemitismus, von Hass und Hetze ausgehen. Sie sind Gift für unser Zusammenleben und eine echte Gefahr für die Demokratie. Im Bund haben wir mit Nancy Faeser eine Bundesinnenministerin, die den Kampf gegen Rechts von Beginn an entschieden angeht – von der Prävention bis hin zur Zerschlagung rechtsextremer Netzwerke. Es geht darum, dass wir Hass und Hetze keinen Raum lassen, sondern gemeinsam entschlossen gegen Hasskriminalität, Rechtsextremismus und Antisemitismus stehen.“