Debatte um drittes Entlastungspaket / Mast: " Wir lassen die Menschen mit ihren Sorgen nicht allein"
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hat sich in der aktuellen Debatte rund um ein drittes Entlastungspaket zu Wort gemeldet und die Pläne ihrer Fraktion erläutert.
Die SPD-Politikerin habe in den vergangenen Wochen und im Rahmen ihrer Sommertour viele Gespräche zu den aktuellen Herausforderungen rund um steigende Kosten bei der Energieversorgung und den Preisen im Supermarkt geführt, aber auch Handwerker und Unternehmen in der Region besucht.
„Wir lassen die Menschen mit ihren Sorgen nicht allein. Wir liefern“, formuliert Mast den Anspruch der SPD in der aktuellen Krise. Das dritte Entlastungspaket wird kommen. Es geht darum, dass wir insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, Rentnerinnen und Rentner, Auszubildende, Studierende und Familien spürbar unterstützen, klare Schwerpunkte setzen und dafür sorgen, dass wir gemeinsam durch diese Krise kommen. Natürlich geht es auch um energieintensive Unternehmen bis hin zum Handwerk“, so Mast. Klar sei dabei aber auch, dass der Staat nicht jede Preisentwicklung kompensieren könne, so die Politikerin weiter.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu Beginn der Woche konkrete Vorschläge für ein umfangreiches Entlastungspaket vorgelegt. Diese sehen unter anderem direkte Zahlungen an besonders Betroffene, eine Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket sowie Nachbesserungen an der Gasumlage vor. Als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion ist Mast maßgeblich an den Plänen für ein drittes Entlastungspaket beteiligt.
„Es geht neben direkten Entlastungen auch um langfristige Maßnahmen wie eine nachhaltige Reform beim Wohngeld, das die Heizkosten in Zukunft dauerhaft berücksichtigen soll aber auch um akute Hilfen für besonders energieintensive Unternehmen“, so die SPD-Abgeordnete zu den Plänen der SPD.
Für die Finanzierung der Maßnahmen schlägt die SPD-Bundestagsfraktion die weitere Diskussion einer Übergewinnsteuer für jene Energieunternehmen vor, die von der aktuellen Krise massiv profitieren.
„Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir Ende der Woche in der Debatte sehr viel weiter sind“, so Mast zum Zeitplan für ein drittes Entlastungspaket.