Antikriegstag 2022 / Mast: "Stehen geschlossen gegen Putins Imperialismus"
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat sich anlässlich des jährlichen Antikriegstages am 1. September zum Krieg in der Ukraine und den Folgen für Deutschland und Europa zu Wort gemeldet.
"Zum 1. September erinnern wir uns an die Schrecken des Zweiten Weltkriegs, die schrecklichen Folgen von Gewalt, Faschismus und Krieg. Unsere Lektion aus diesen schreckliche Zeiten kann nur "Nie wieder!" lauten", so Mast.
Zum diesjährigen Antikriegstag müsse man mit Schrecken feststellen, dass der Krieg zurück auf dem europäischen Kontinent sei, so Mast.
Mit Blick auf den seit über sechs Monaten andauernden "brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg" Russlands gegen die Ukraine werde deutlich, dass ein Leben in Frieden und Freiheit "alles andere als eine Selbstverständlichkeit" sei. Putins Russland habe mit allen völkerrechtlichen Vereinbarungen gebrochen und führe einen brutalen Krieg gegen die Existenz eines eigenständigen ukrainischen Staates, so die SPD-Politikerin weiter.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete zeigte sich indes überzeugt von der großen Bedeutung einer geschlossenen Europäischen Union in diesen Zeiten.
"In der EU und in Deutschland ziehen wir umfassende Konsequenzen aus dieser "Zeitenwende", die Bundeskanzler Olaf Scholz bereits Ende Februar im Deutschen Bundestag ausbuchstabiert hat. Wir investieren in die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr, wir unterstützen die Ukraine humanitär, finanziell, durch umfassende Sanktionen gegen Russland und durch wirksame Waffenlieferungen. Wir stehen geschlossen gegen Putins Imperialismus", so Mast.
Das alles geschehe im „Gleichschritt mit unseren Partnern in der EU und der Nato“, so Mast. Es gehe dabei auch um ein Europa in Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Dazu gehöre auch eine souveräne und wehrhafte EU und Nato. Man werde die Ukraine auch weiterhin unterstützen, so die SPD-Politikerin.
Auch in Deutschland spüre man die Auswirkungen dieses Konflikts sehr deutlich. Das gehöre zur Wahrheit dazu, so Mast mit Blick auf gestiegene Energie- und Rohstoffpreise.
„Wir dürfen Putin aber nicht nachgeben. Wir machen uns unabhängig von russischen Energieimporten, bauen die Erneuerbaren noch schneller aus, stärken die Kooperation mit verlässlichen Partnern in der Welt und vieles mehr. Daran arbeiten wir mit Hochdruck. Auch ein drittes Entlastungspaket wird kommen, um einige der Preissteigerungen zu kompensieren - vor allem für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, Rentnerinnen und Rentner und Familien", so Mast.
An der Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag auf dem Pforzheimer Zentralfriedhof kann Mast aufgrund der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Dresden, wo unter anderem über weitere Entlastungen beraten wird, nicht teilnehmen.