Runder Tisch Energie | Mast: "Wir lassen niemanden mit steigenden Energiekosten allein"
Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast tauschten sich heute im Rahmen eines digitalen "Runden Tisches Energie" regionale Vertreter aus dem Handwerk, von den Stadtwerken sowie aus den Wohlfahrtsverbänden mit dem stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden für Energie und Klima Dr. Matthias Miersch aus. Miersch ist ebenfalls beratendes Mitglied in der von der Bundesregierung jüngst einberufenen Expertenkommission Gas/Wärme, die derzeit u.a. Lösungsvorschläge zur Umsetzung einer Gaspreisbremse erarbeitet, die bezahlbare Energie zum Ziel hat.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast verwies in der Runde auf die bereits auf den Weg gebrachten massiven Entlastungspakete.
„Der Abwehrschirm gegen steigende Energiekosten mit einem Volumen von bis zu 200 Milliarden Euro und die bereits beschlossenen Entlastungspakete sind kraftvolle Maßnahmen, die ganz konkret bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen ankommen werden. Viele Menschen haben bereits Einmalzahlungen erhalten, Rentnerinnen und Rentner etwa werden sie im Dezember erhalten. Das Kurzarbeitergeld ist verlängert und die Mehrwertsteuer auf Gas abgesenkt. Das Ziel des letzte Woche von Olaf Scholz verkündeten Abwehrschirms ist ganz klar: Die Preise für Energie müssen runter. Es geht um den Zusammenhalt im Land. Wir lassen niemanden mit den steigenden Energiekosten allein. Das gilt für Privathaushalte, für Unternehmen und das Handwerk wie für soziale Einrichtungen und Vereine“, so Mast.
Der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch kündigte in dem Austausch erste Vorschläge aus der Kommission bereits für kommende Woche an und verwies auf die umfangreichen Schritte, die man in der Bundesregierung bereits vorgenommen habe.
„Wir sind gut auf diesen Winter vorbereitet. Wir haben die Gasspeicher gefüllt, bauen Flüssiggas-Terminals, haben Kohlekraftwerke aus der Reserve geholt und sorgen dafür, dass die Erneuerbaren Energien mit großer Geschwindigkeit ausgebaut werden. Wir wissen, dass die nächsten Monate in vielen Bereichen existenziell sind. Wir müssen daher jetzt Solidarität organisieren, Orientierung geben und das Problem der Energiekosten an der Wurzel anpacken. Das tun wir mit dem Abwehrschirm gegen steigende Energiekosten“, so Miersch.
Die Rückmeldungen aus der Region spiegelten vor allem die bereits stattfindenden Bemühungen um Einsparungen beim Energieverbrauch sowie die Sorge um steigende Abschlagszahlungen insbesondere bei der Wärmeversorgung wider. Die Beteiligten warben außerdem um pragmatische und unbürokratische Lösungen bei der angestrebten Gaspreisbremse sowie um weitere Förderprogramme etwa bei der energetischen Sanierung, um den Energieverbrauch auch langfristig zu dämpfen.
Politik sei ein dynamischer Prozess, weshalb solche Runden besonders wichtig seien, so Miersch weiter. Er stehe auch in Zukunft gern für den Austausch zur Verfügung.
Am Austausch teilgenommen haben neben Mast und Miersch unter anderem Kreishandwerksmeister Frank Herrmann, Caritas-Vorstandsmitglied Jürgen Halbleib, Florian Kaltenbach vom Kinderschutzbund Pforzheim-Enzkreis sowie Herbert Marquard, Geschäftsführer der Stadtwerke Pforzheim.