Deutscher Bundestag
SPD

Mast äußert sich zu Aktionen von „Pforzheim Revolte“ | Mast: „Dürfen uns daran niemals gewöhnen“

01.12.2022

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat sich zu den Aktionen der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem beschriebenen Gruppe „Pforzheim Revolte“ geäußert. Konkret geht es um ein im Netz veröffentlichtes Video in dem Personen u.a. auf der Pforzheimer Gernikabrücke zu sehen sind, wie sie ein Banner mit der Aufschrift "Wende oder Untergang“ ausrollen und Leuchtfeuer entzünden.

„Was für Social Media optimiert und vermeintlich modern daher kommt, ist im Kern der immer gleiche Rechtsextremismus, die immer gleiche Menschenfeindlichkeit. Dass diese Gruppe unsere Stadt als ihre Kulisse nutzt, ist für mich unerträglich. Wir dürfen uns daran niemals gewöhnen – sei es rund um den 23. Februar oder nun bei der sogenannten „Pforzheim Revolte“. Es ist gut, dass unsere Sicherheitsbehörden die Gruppe auf dem Schirm haben und die Polizei bereits ermittelt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast.

Mast rief darüber hinaus dazu auf, dass es immer darum gehe, die Demokratie gemeinsam und jeden Tag aufs Neue mit Leben zu füllen. Extremismus, Hass und Hetze dürften keinen Platz in unserer Gesellschaft haben, so die SPD-Politikerin abschließend.