Mast nimmt an Münchner Sicherheitskonferenz teil | Mast: „Noch mehr auf internationale Zusammenarbeit setzen“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast wird am kommenden Wochenende an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Sie wird dort die SPD-Bundestagsfraktion mit vertreten und hochrangige bilaterale Gespräche führen.

„Der imperialistische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine vor rund einem Jahr hat die internationale und vor allem die europäische Sicherheitsordnung bis ins Mark erschüttert. Wir sind mitten in der von Bundeskanzler Olaf Scholz beschriebenen Zeitenwende. Mir war es daher sehr wichtig, selbst an der Sicherheitskonferenz teilzunehmen und mit unseren Partnern aus aller Welt über die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit zu sprechen“, so Mast im Vorfeld.

„Die aktuelle Weltlage und die Entwicklung mehrerer Kraftzentren in der Welt erfordert, dass wir noch mehr auf internationale Zusammenarbeit setzen“, so Mast In München werden ab Freitag über 40 hochrangige Staats- und Regierungschefs erwartet. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz und der US-Vizepräsidentin Kamala Harris werde etwa auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron oder der polnische Präsident Duda in der bayerischen Landeshauptstadt zu Gast sein. Deutschland übernehme etwa bei der Unterstützung der Ukraine eine zentrale Rolle. Das gelte humanitär, finanziell und auch für die Unterstützung bei der Lieferung von Waffen. Man tue dies stets eng mit den internationalen Partnern abgestimmt, mit Blick auf die Erhaltung der eigenen Verteidigungsfähigkeit und klar an dem Ziel orientiert, dass Deutschland und die NATO nicht Kriegspartei werden dürften, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Mast verweist aber auch darauf, dass es bei der Zeitenwende nicht ausschließlich um Sicherheitspolitik im engeren Sinne gehe.

„Wir erleben viele Zeitenwenden – das reicht von der großen Aufgabe, unser Land energiepolitisch unabhängig zu machen und so eine Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg in den kommenden Jahrzehnten zu legen über die sozial-ökologische Transformation unserer Wirtschafts- und Arbeitswelt bis hin zu den großen demographischen und digitalpolitischen Herausforderungen vor denen wir stehen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.