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Mast besucht Kinderschutzbund Pforzheim | Mast: „Kindergrundsicherung ist ein sozialer Meilenstein“

06.10.2023

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat den Kinderschutzbund in Pforzheim besucht und sich vor Ort mit der Geschäftsführerin Doris Möller-Espe sowie Florian Kaltenbach und Björn Lechler ausgetauscht. Neben der Situation in der Region für Kinder und Familien und der Arbeit des Kinderschutzbundes ging es insbesondere um die von der Ampel-Koalition geplante Einführung einer Kindergrundsicherung, die Kinderarmut bekämpfen soll. Sie wird nun im Bundestag beraten. Weitere Themen waren die angespannte Wohnungssituation insbesondere für Familien mit geringem Einkommen oder auch Schwierigkeiten für Familien bei der Beantragung von Sozialleistungen.

Mast bezeichnete dabei die Arbeit des Kinderschutzbundes in Pforzheim als „unverzichtbar“ für die Stadt und die Region. Ihr gehe es auch darum, die Rückmeldungen aus der Region mit in das weitere parlamentarische Verfahren zur Kindergrundsicherung zu nehmen, so die Abgeordnete.

„Rund 8 Prozent der Kinder in Baden-Württemberg sind von Armut bedroht – in Pforzheim sind es gar 18 Prozent“, hebt Mast die Bedeutung der geplanten Kindergrundsicherung im Kampf gegen Kinderarmut hervor. Das Bundeskabinett hat die Kindergrundsicherung Ende September verabschiedet. Das parlamentarische Verfahren soll in nächster Zeit beginnen. Künftig sollen bisherige Leistungen wie das Kindergeld, Leistungen aus dem Bürgergeld für Kinder und der Kinderzuschlag gebündelt werden. Mit einer zentralen Plattform sollen auch Familien erreicht werden, die bisher ihre Ansprüche auf die Leistungen nicht wahrnehmen.

„Die Kindergrundsicherung ist ein sozialer Meilenstein im Kampf gegen Kinderarmut. Die SPD und auch ich persönlich haben lange dafür gekämpft. Die Vorarbeit zur Kindergrundsicherung haben wir dabei bereits gemacht: Im ersten Schritt haben wir zum 1. Januar 2023 das Kindergeld auf 250 Euro pro Monat für jedes Kind angehoben. Das war die größte Kindergelderhöhung seit Jahrzehnten. Außerdem haben wir etwa beim Bürgergeld darauf geachtet, dass Kinder besser gestellt werden mit dem Kindersofortzuschlag“, so Mast zu den bisherigen Schritten.

Doris Möller-Espe vom Kinderschutzbund mahnt bei der Kindergrundsicherung zu einer differenzierten Debatte um eine bessere Unterstützung für Familien mit geringen Einkommen und deren Kindern und wünscht sich mit der Einführung nachgehend noch weitergehende Verbesserungen.

„Es gibt immer noch das Vorurteil, dass Eltern höhere Sozialleistungen nicht für ihre Kinder ausgeben würden. Als Kinderschutzbund können wir das zurückweisen. Keiner sollte sich in der öffentlichen Debatte diesen Vorurteilen bedienen. Es geht darum, dass wir Familien und Kinder noch besser unterstützen und dass wir echte soziale Teilhabe organisieren und das ganz unbürokratisch und möglichst ohne Anträge stellen zu müssen“, so Möller-Espe.

Mast gehe es darüber hinaus darum, Kinderarmut „ganzheitlich zu bekämpfen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. Es gehe nicht nur um Geldleistungen, sondern auch um konkrete Förderung zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe zum Beispiel in Vereinen. Man müsse ferner Bürokratiehürden abbauen, Schnittstellen vereinfachen und dafür sorgen, dass Ansprüche leichter auch digital geltend gemacht werden können. Dabei sei es auch von größter Bedeutung, allen Kindern und Jugendlichen gute Chancen auf beste Bildung und ein soziales Miteinander zu ermöglichen, so die SPD-Politikerin zu den Hintergründen.

„Künftig wird ein Kindergrundsicherungs-Check dafür sorgen, dass alle die Leistungen auch nutzen, die ihnen zustehen. Die zuständigen Stellen sollen Familien auf ihren möglichen Anspruch hinweisen. So bekämpfen wir verdeckte Armut und unterstützen Familien und Kinder“, so Mast abschließend.