Einigung beim Postgesetz | Mast: „Mehr Pakete - mehr Arbeitsschutz“

Katja Mast, Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Kompromiss der Ampel-Fraktionen beim Postgesetz.

"Wir brauchen mehr Arbeitsschutz bei der Paketzustellung - das machen wir jetzt mit dem neuen Postgesetz. Und das ist gut, für die Paketbotinnen und Paketboten. Das ist ein Knochenjob die Zustellung von Paketen - Treppen steigen, tragen und zustellen. Deshalb verbessern wir jetzt die Arbeitsbedingungen in der Branche.", betont Mast. Erneut greift Mast damit ein Thema auf, das ihr bei ihrem Praktikum als Paketbotin auch begegnet ist. Hier werde deutlich, dass die Regierung handelt.

Das Kabinett hat sich Ende letzten Jahres auf Verbesserungen beim Postgesetz geeinigt. Die Novellierung des Postgesetzes sieht unter anderem vor, dass Pakete über 10 Kilogramm gekennzeichnet werden müssen und Pakete von über 20 Kilogramm von zwei Personen oder in Ausnahmefällen mit ausreichender technischer Unterstützung zugestellt werden. Technische Unterstützungsmöglichkeiten werden im Bundesministerium für Arbeit und Soziales geprüft.

"Ich war als Zustellerin vor Ort unterwegs und weiß aus nächster Nähe, wie hart der Job ist. Mir ist wichtig, dass wir für die Menschen, die diesen Job jeden Tag machen, die Arbeitsbedingungen verbessern. Unsere Kommunikation hat sich verändert, es wird weniger über Briefe kommuniziert, aber deutlich mehr online bestellt und das Paketaufkommen hat sich dadurch erhöht. Es ist gut, dass wir auch das Postgesetz diesen Veränderungen anpassen.", so Mast.

Weiter werde auch der Zeitdruck gesenkt, dadurch werden auch die Postdienstleistungen ökologischer, da Nachtflüge nicht mehr notwendig sein werden. Auch verbessere das Gesetz die Kontrollpflichten, gerade bei der Arbeitszeiterfassung, um schneller Verstöße bei der Arbeitszeiterfassung festzustellen.

"Wir stellen uns hier klar an die Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, um gegen jeglichen Missbrauch vorzugeben. Es ist ein gutes Gesetz zur Stärkung des Arbeitsschutzes, der Rechte der Zustellerinnen und Zusteller und es macht das Postwesen ökologischer.", so Mast abschließend.

Am Mittwoch soll der Gesetzesvorschlag im zuständigen Wirtschaftsausschuss beraten werden und Ende der Woche final im Plenum beraten werden.