Deutscher Bundestag
SPD

Kandidatur zur Bundestagswahl 2025 - ich trete wieder an

19.07.2024

Heute habe ich mich gegenüber den Genossinnen und Genossen in Pforzheim und dem Enzkreis zu meiner Kandidatur für die Bundestagswahl 2025 erklärt.

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Liebe Genossin,
lieber Genosse,

ich will wieder für den Deutschen Bundestag kandidieren und bitte Dich und die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis um das dafür notwendige Vertrauen. Vor der letzten Nominierung habe ich klar gesagt, dass ich als SPD-Bundestagsabgeordnete nur in Pforzheim und dem Enzkreis kandidieren werde und an diesem Versprechen lasse ich mich auch zukünftig messen. Du und die SPD in der Region haben mir immer wieder das Vertrauen geschenkt. Dieses Vertrauen trägt mich durch meine Verantwortung für unser Land und unsere Region. Um dieses Vertrauen, das immer auch ein Zutrauen ist, bewerbe ich mich erneut. Mir geht es um eine gute, eine gerechte und zukunftsorientierte Politik, die zusammenführt, statt zu spalten. Eine Politik, die für die Menschen da ist und das Leben einfacher macht. Dabei geht es mir immer darum, den Respekt vor jedweder Arbeit zu stärken - egal ob es um die Reinigungskraft, den Facharbeiter oder die Handwerkerin geht. Eine Politik, die dafür sorgt, dass jedes Kind seinen Weg gehen kann – unabhängig von der Herkunft. Diese beiden Ziele – der Wert der Arbeit und der Aufstieg durch Bildung prägen mein Leben – persönlich, als Mutter und als Politikerin.

Unser Land ist im Stress-Test. Große Krisen haben die Bundesregierung unter Führung von Olaf Scholz gefordert. Dazu zählen Corona, der russische Angriffskrieg in der Ukraine, der Konflikt in Gaza aber auch die Inflation oder die Frage nach der Energiesicherheit. Viele Menschen sehen auch den überfälligen Ausbau unserer Infrastruktur und den überall spürbaren Fachkräftemangel und nicht zuletzt die Herausforderungen, die Flucht und Migration mit sich bringen. Auch müssen wir mit einem tiefgreifenden Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Haushaltsführung in Bund und Ländern umgehen. Das sind nur einige Punkte. Es gäbe viele mehr.

Diese Veränderungen und Herausforderungen sorgen für Verunsicherung. Das spüren wir alle. Insbesondere der Krieg in der Ukraine beschäftig uns sehr - persönlich wie politisch. Das gilt sowohl für die unmittelbaren Gefahren, die davon für unsere weltweite Friedensordnung und unser aller Sicherheit ausgehen als auch mit Blick auf die vielen Menschen, die vor diesem Krieg Zuflucht in Deutschland suchen. Wir alle wollen, dass wieder Frieden herrscht. Aber wir dürfen nicht vergessen: Putin ist der Aggressor, der sich mit diesem Angriffskrieg über jedes internationale Abkommen zur Friedensordnung hinwegsetzt und unglaubliches Leid verursacht. Er darf diesen Krieg nicht gewinnen. Deshalb sind wir die Zeitenwende so entschlossen angegangen.

Demokratiefeinde und rechtsextreme Kräfte versuchen, diese Verunsicherung zu instrumentalisieren, das Land zu spalten und Demokratie und Freiheit anzugreifen – das dürfen und werden wir als Sozialdemokratie nie zulassen. Sei es innerhalb oder außerhalb unserer Parlamente. Im Einsatz für unsere Demokratie sind alle gefragt – gewählte Volksvertreterinnen und -vertreter aber auch alle Bürgerinnen und Bürger. Ich bin stolz, dass viele Gesicht zeigen und gezeigt haben bei den Demos gegen die unsäglichen Deportationspläne, die rund um das Potsdamer Treffen öffentlich wurden. Das gilt nicht nur in Pforzheim und anderen Großstädten, sondern auch in kleineren Städten wie Knittlingen und Mühlacker.

Ich bin der Überzeugung: Bei all den genannten Themen haben wir unter der Führung unseres sozialdemokratischen Bundeskanzlers Olaf Scholz Lösungen für unser Land gefunden und diese umgesetzt. Zusätzlich haben wir in einer ambitionierten Regierungskoalition unsere Vorhaben bereits jetzt zu rund 70 Prozent realisiert. Ein Dreierbündnis ist eine Herausforderung. Wir bilden die Überzeugungen und Diskussionen ab, die auch in der Bevölkerung stattfinden. Ein solches Bündnis konnte etwa Angela Merkel, als eine Jamaika-Koalition in aller Munde war, nicht schmieden. Dennoch könnten Dreierbündnisse künftig eher die Regel als die Ausnahme sein. Statt Diskussionen ständig öffentlich auszutragen, würde ich mir jedoch wünschen, dass wir die Dinge lieber gemeinsam lösen und dann zum Ergebnis stehen – jeder, der mich kennt, weiß das. Politik ist für mich ein Langstreckenlauf und eine Teamleistung. Mir geht es um die konkrete Verbesserung und nicht um die schnelle Schlagzeile. Das habe ich auch vor Ort mit meinem Vorgehen bei der sogenannten Gehsteigbelästigung oder beim Ermöglichen des Transformationsnetzwerks Nordschwarzwald unter Beweis gestellt. Für Beides war ein kluges Handeln für die Region ohne Parteitaktik notwendig, weil wir es sonst schlichtweg nicht geschafft hätten. Beides gibt es heute – gegen Gehsteigbelästigung gibt es ein Bundesgesetz, das mit CDU/CSU so nie möglich gewesen wäre und das Transformationsnetzwerk begleitet uns im Strukturwandel hin zu neuen und zukunftsfähigen Jobs.

Wichtig ist mir, dass wir als SPD mit unserer Politik immer wieder die arbeitenden Menschen gestärkt haben und stärken. Egal ob bei der Überwindung der oben genannten Krisen oder in unserem sonstigen politischen Handeln. Das tun wir mit dem aktuellen Haushaltsentwurf wie mit dem Wachstumsprogramm für gute Arbeit. Das gilt für die Erhöhung des Mindestlohns und damit der Verbesserung des Lohngefüges insgesamt. Es gilt aber auch für die größte Erhöhung des Kindergeldes seit Jahrzehnten auf 250 Euro für jedes Kind, die auch wesentlich ist auf dem Weg zum Kampf gegen Kinderarmut mit der Kindergrundsicherung. Wir haben den Ausbau der erneuerbaren Energien massiv vorangetrieben – nicht nur im Kampf gegen den Klimawandel, sondern auch damit Energiepreise künftig stabil sind und wir auch weiterhin für gute Arbeitsplätze in Deutschland sorgen können. Mit der Stärkung der gesetzlichen Rente, die ab Herbst im Bundestag beraten wird, lösen wir das Versprechen ein, die wichtigste Altersvorsorge für Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auszubauen und so Sicherheit zu geben – gerade auch für die heute junge Generation. Nichts anderes steckt hinter dem Rentenpaket II. Auch die Reform des Bürgergeldes stärkt letztlich Arbeit, denn es geht darum, Menschen dauerhafter in besser bezahlte Jobs zu bringen, damit sie, statt auf Leistungen des Staates angewiesen zu sein, ihren Beitrag leisten können. Über all dem steht das klare Ziel: Wir wollen das Leben der Menschen leichter machen, Arbeit aufwerten und Bildungschancen stärken. Das zeigt sich etwa auch im Startchancenprogramm, das Schulen stärkt und den Aufstieg durch Bildung in den Mittelpunkt rückt. Allein in unserer Region profitieren davon 22 Schulen.

Für alle diese Dinge steht auch unsere SPD-Fraktion, die ich als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und damit als politische Fraktionsmanagerin an der Seite unseres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich mit führen darf.

Seit 2005 darf ich die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis im Deutschen Bundestag vertreten und unser Land aktiv mitgestalten. Für Euer anhaltendes Vertrauen empfinde ich große Dankbarkeit. Mit Euch an meiner Seite möchte 2025 erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren, um unsere Region und unser Land nach vorne zu bringen. Ich will meine Kraft dafür einsetzen, Dinge zu verändern und voranzutreiben.

Lasst uns die Zukunft aktiv gestalten. Lasst uns gemeinsam eine starke Stimme für soziale und demokratische Politik sein.

Solidarische und herzliche Grüße
Deine Katja