Deutscher Bundestag
SPD

Abgeordnete nimmt Stellung zu Veranstaltung in Pforzheimer Congresscentrum / Mast: „Deutschland steht unverbrüchlich an der Seite der Ukraine“

04.12.2024

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast hat die klare Haltung der SPD in Puncto Ukraine unterstrichen. „Bundeskanzler Olaf Scholz war vor wenigen Tagen erneut persönlich in Kiew. Wir stehen unverbrüchlich an der Seite der Ukraine. Russland ist der Aggressor und hat diesen völkerrechtswidrigen Krieg begonnen,“ so Mast im Vorfeld einer für heute Abend angekündigten Veranstaltung im CCP in Pforzheim.

Es sei völlig klar, dass keine Entscheidung über die Zukunft der Ukraine ohne die Ukraine getroffen werde. „Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine“, so Mast.

Deutschland sei nach den USA der größte Unterstützer des Landes. „Das ist richtig. Dazu stehe ich auch persönlich. Es darf keine Relativierung dieses schlimmen Krieges geben“, so Mast. Völlig klar sei auch, so Mast, dass die Unterstützung und die soziale Sicherheit in Deutschland nicht gegeneinander ausgespielt werden.