Zweite Amtszeit von US-Präsident Trump | Mast: „Wir dürfen uns nicht spalten lassen“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast hat im Hinblick auf die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump dazu aufgerufen, selbstbewusst deutsche Interessen zu vertreten und den Wert des transatlantischen Bündnisses betont.

“Mit der Amtseinführung von Donald Trump droht die globale Ordnung unter Druck zu geraten: Rechtspopulisten gewinnen weltweit an Einfluss – mit Folgen für Demokratie, Wirtschaft und Zusammenarbeit. Europas Antwort muss klar sein: Wir dürfen uns nicht spalten lassen. Nur wenn wir geschlossen auftreten, können wir unsere Werte und Interessen in einer immer unsichereren Welt verteidigen. Europa muss mit einer Stimme sprechen, stärker zusammenrücken und beweisen, dass es mehr ist als die Summe seiner Teile“, so Mast.

Es käme jetzt darauf an, Trump ernst zu nehmen. „Er hat neue Zölle angekündigt. Das wäre für den Wirtschaftsstandort in Pforzheim und dem Enzkreis eine große Herausforderung. Seine Politik darf keine Arbeitsplätze gefährden. Deshalb ist der stetige Schulterschluss in Europa den Bundeskanzler Scholz immer wieder, zuletzt bei der Debatte um Grönland, hergestellt hat eine notwendige Voraussetzung für unsere Stabilität“, so Mast. Sie betont zudem die Unterstützung für die Ukraine. „Sie bleibt ein Prüfstein für Europas Handlungsfähigkeit und seine Werte. Unsere Unterstützung ist unerlässlich, aber sie braucht eine solide finanzielle Basis, die nicht auf Kosten von Rente oder Infrastrukturprojekten gehen darf. Seriosität statt ungedeckter Schecks.”

Mast hob zudem die große Bedeutung der transatlantischen Beziehungen hervor. „Diese sind ein Wert an sich. Sie sind tief verwurzelt und deshalb ist es jetzt auch entscheidend, dem alten, neuen Präsidenten auf Augenhöhe zu begegnen und auch politisch Klartext zu sprechen. Das werden wir tun“, so Mast.