Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dem eine Klage der CDU/CSU-Fraktion und damit auch von Gunther Krichbaum zu Grunde liegt, stellt auch die Schwimmbadförderung des Bundes in Pforzheim und dem Enzkreis vor riesige Herausforderungen. Fakt ist, dass bisher das Geld für diese Bundesförderung aus dem Klima- und Transformationsfonds stammt ...
Rund um den 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, mahnt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion zu mehr Engagement im Kampf gegen Gewalt an Frauen.
„Noch immer werden Frauen viel zu oft Opfer von Gewalt. Jede dritte Frau wird mindestens einmal im Leben Opfer körperlicher oder sexualisierter Gewalt ...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast bietet am Freitag, den 24.11. zwischen 11:00 und 13:00 Uhr eine persönliche Sprechstunde vor den Pforzheimer Schmuckwelten (Leopoldplatz) an. Mast sei zu allen aktuellen Themen und Debatten ansprechbar ...
Nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im März das Pforzheimer Projekt „Alter Friedhof / Ehemalige Stadtgärtnerei – Entwicklung um nachhaltigen und klimaangepassten Quartierspark“ als eines von 64 Projekten im Bundesförderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ ausgewählt hat, wurde Mast zuletzt vom Bundesbauministerium über den anstehenden Förderbescheid für die Stadt informiert ...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast lädt Schulklassen aus Pforzheim und dem Enzkreis auch im Jahr 2024 wieder zu einem Besuch in den Deutschen Bundestag ein. Sie freue sich, so Mast, Schülerinnen und Schüler aus Pforzheim und dem Enzkreis im Deutschen Bundestag in Berlin begrüßen und ihnen Einblicke in die Arbeitsweise des Parlaments ermöglichen zu können ...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion hat die Verabredungen der Ministerpräsidentenkonferenz begrüßt.
„Die Verabredungen des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidenten zur Steuerung und Ordnung der Migrationspolitik haben eine neue Qualität für unser Land und damit auch für uns in der Region ...
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin und Bundestagsabgeordnete Katja Mast hat sich zum parteiübergreifenden Antrag im Vorfeld der kommenden Kreistagssitzung am Montag geäußert. „Für mich ist völlig klar: Wir brauchen eine Doppelstrategie in der Migrationspolitik. Und zwar von den Kommunen bis hin zum Bund und unter Einbeziehung Europas ...
„Mit aller Härte des Rechtstaates – das war die Ansage in Richtung Hamas und Samidoun. Das jetzt von Bundesinnenministerin Faeser verhängte Betätigungsverbot ist der absolut richtig Schritt. Erneut zeigt sich: Wir dulden keinen Antisemitismus. Wir sind und bleiben wehrhaft.“
Die demokratischen Abgeordneten aus der Region haben sich in einer gemeinsamen Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt und ihre Solidarität mit Israel und den in der Region lebenden Jüdinnen und Juden unterstrichen.
„Wir stehen geschlossen und ohne Wenn und Aber an der Seite Israels. Jüdisches Leben ist ein essenzieller Teil Deutschlands ...
„Es ist eine Schande, dass Israelflaggen abgerissen werden und dass unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger derzeit mehr denn je Angst vor Anfeindungen und Übergriffen haben müssen. Wir müssen gemeinsam klar machen: Deutschland steht an der Seite Israels und seiner Bürgerinnen und Bürger. Hier ist jeder gefragt ...
Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast konnten sich die Enzkreisbürgermeister mit ihrem Sprecher Schmidt, Landrat Rosenau, Pforzheims Oberbürgermeister Boch, Mühlackers Oberbürgermeister Schneider und weiteren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus der Region mit dem für Migrationspolitik zuständigen beamteten Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat, Bernd Krösser, austauschen ...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion hat die Bedeutung der heute im Kabinett beschlossenen Regelungen zur Durchführung schnellerer Rückführungen abgelehnter Asylbewerber betont. Neben Maßnahmen zur effektiveren Rückführung abgelehnter Asylbewerber umfasst das Gesetzespaket auch Maßnahmen, die Geflüchtete schneller in Arbeit bringen sollen ...
Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast haben am Mittwoch mit Jochen Protzer, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Nordschwarzwald, und Joachim Butz, stellv. Kreishandwerksmeister Kreishandwerkerschaft Pforzheim/Enzkreis, zwei Vertreter aus der Region an der Wirtschaftskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilgenommen ...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat den Kinderschutzbund in Pforzheim besucht und sich vor Ort mit der Geschäftsführerin Doris Möller-Espe sowie Florian Kaltenbach und Björn Lechler ausgetauscht. Neben der Situation in der ...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat sich gemeinsam mit Sabine Jost (Geschäftsführerin Diakonisches Werk der Evangelischen Kirche Pforzheim) und Tanja Göldner (Leiterin Ökumenisches Frauenhaus Pforzheim und Fachstelle Häusliche Gewalt Pforzheim Enzkreis gGmbH) über aktuelle Herausforderungen rund um das Ökumenische Frauenhaus und den Kampf gegen Gewalt an Frauen ausgetauscht ...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat ihre Forderung nach einer bundeseinheitlichen Regelung zur Unterbindung sogenannter „Gehsteigbelästigungen“ erneuert. In dieser Woche beginnt erneut die unsägliche „40 Days for Life“ Kampagne vor Schwangerschaftskonfliktberatungen ...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Kandidat zur Europawahl für Pforzheim und den Enzkreis, Davis Riedel, haben die Nominierung der „Vollbluteuropäerin“ als SPD-Spitzenkandidatin zur kommenden Europawahl ausdrücklich begrüßt ...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat in der Debatte um die weitere Migrationspolitik und die Herausforderungen für Städte und Kommunen auf Oberbürgermeister Boch reagiert.
„Die immensen Herausforderungen in Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Integration Geflüchteter in unserer Region sind offensichtlich ...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat sich in der Debatte um die Folgen der Klingel-Insolvenz zu Wort gemeldet.
Mast begrüßt den „pragmatischen Ansatz“ einer Jobmesse, die in dieser Woche im Pforzheimer Reuchlinhaus stattgefunden hat ...